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China-News-247.de - News, Infos & Tipps rund um China & Chinesen!
BGH-Urteil: Unitedprint gewinnt Patentstreit gegen Vistaprint
Geschrieben am Dienstag, dem 09. Februar 2016 von China-News-247.de |
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Freie-PM.de: Patent zur Marktabschottung endgültig rechtswidrig.
Die Internetdruckerei unitedprint.com SE gewinnt mit seinem Tochterunternehmen print24 GmbH einen wegweisenden Patentstreit gegen Vistaprint. Am Donnerstag, den 22. März, sprach der BGH das finale Urteil zu dem seit 2007 andauernden Rechtsstreit. Die Richter erklärten damit das umstrittene Vistaprint-Patent EP 0 852 359 B 1 endgültig für nichtig.
Das Patent beschrieb ein Verfahren zur Erstellung, Bearbeitung und der Übermittlung von Vorlagen über das Internet. Im Jahr 2006 reichte Vistaprint erstmals Klage gegen die unitedprint.com SE und print24 GmbH ein. Das Tochterunternehmen der unitedprint.com SE hätte nach Ansicht Vistaprints mit seinem mächtigen FreeDesign-Tool gegen deren Patent verstoßen. Die gesamte europäische Software-Industrie reagierte daraufhin panisch auf den Versuch Vistaprints, sich eine Monopolstellung auf dem europäischen Software-Markt zu sichern. Bei Rechtsbeständigkeit des von Vistaprint zum Zweck der Marktabschottung erworbenen Patents hätten digitale Daten über das Internet ohne Verletzung des Patents nicht übermittelt und bearbeitet werden dürfen.
Unitedprint klagte bereits 2007 erfolgreich gegen die Nichtigkeit des Patents vor dem Bundespatentgericht. Im nun finalen Urteil des BGH wurde der Widerruf des Patents durch das Bundespatentgericht bestätigt. Durch seinen entscheidenden Sieg im Patentstreit hat Unitedprint nun die Grundlagen für einen freieren und rechtssichereren Wettbewerb der europäischen Softwareindustrie hergestellt. Nachdem der BGH den Streitwert des Verfahrens auf 1,25 Millionen Euro erhöht hat, steht Unitedprint nunmehr ein Schadensersatz aus dem Verfahren in beträchtlicher sechsstelliger Höhe zu.
Unitedprint ist ein Unternehmen der unitedprint.com SE - Europas Marktführer im Bereich Onlinedruck und bietet seinen Kunden Flyer, Plakate, Postkarten, Prospekte, Visitenkarten, Briefpapier u.v.m. in höchster Qualität, schnellster Lieferzeit und niedrigsten Preisen.
Weitere Informationen über print24 sowie zu den Produkten und Dienstleistungen sind unter http://www.unitedprint.com erhältlich.
Verwendung honorarfrei, Beleghinweis erbeten
278 Wörter, 2.195 Zeichen mit Leerzeichen
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Über unitedprint.com SE:
unitedprint.com SE gehört weltweit zu den führenden Unternehmen im Bereich Onlineprinting. Die Internetdruckerei bietet ihren Kunden u.a. mit der Marke print24 Flyer, Plakate, Postkarten, Prospekte, Visitenkarten, Briefpapier u.v.m. mit höchster Qualität, schnellster Lieferzeit und niedrigsten Preisen. Mehr als 500 Mitarbeiter arbeiten für Sie 24 Stunden rund um die Uhr mit modernster Technologie auf über 10.000 m² Produktionsfläche. Unsere Standorte befinden sich weltweit in 26 Ländern - Belgien, Brasilien, China, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn und USA.
Weitere Informationen über print24 sowie zu den Produkten und Dienstleistungen sind unter http://www.unitedprint.com erhältlich.
unitedprint.com SE
Roman Kasper
Friedrich- List- Str. 3
01445 Radebeul
+49-351-27225379
+49-351-65633500 www.unitedprint.com
Pressekontakt:
PR-Agentur PR4YOU
Holger Ballwanz
Schonensche Straße 43
13189 Berlin
h.ballwanz@pr4you.de
+49 (0) 30 43 73 43 43
http://www.pr4you.de
(Weitere interessante Casting / Contest News, Infos & Tipps gibt es auch hier zum Nachschlagen und Lesen.)
(Weitere interessante Tschechien News, Infos & Tipps gibt es auch hier zum Nachschlagen und Lesen.)
Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de
Patent zur Marktabschottung endgültig rechtswidrig.
Die Internetdruckerei unitedprint.com SE gewinnt mit seinem Tochterunternehmen print24 GmbH einen wegweisenden Patentstreit gegen Vistaprint. Am Donnerstag, den 22. März, sprach der BGH das finale Urteil zu dem seit 2007 andauernden Rechtsstreit. Die Richter erklärten damit das umstrittene Vistaprint-Patent EP 0 852 359 B 1 endgültig für nichtig.
Das Patent beschrieb ein Verfahren zur Erstellung, Bearbeitung und der Übermittlung von Vorlagen über das Internet. Im Jahr 2006 reichte Vistaprint erstmals Klage gegen die unitedprint.com SE und print24 GmbH ein. Das Tochterunternehmen der unitedprint.com SE hätte nach Ansicht Vistaprints mit seinem mächtigen FreeDesign-Tool gegen deren Patent verstoßen. Die gesamte europäische Software-Industrie reagierte daraufhin panisch auf den Versuch Vistaprints, sich eine Monopolstellung auf dem europäischen Software-Markt zu sichern. Bei Rechtsbeständigkeit des von Vistaprint zum Zweck der Marktabschottung erworbenen Patents hätten digitale Daten über das Internet ohne Verletzung des Patents nicht übermittelt und bearbeitet werden dürfen.
Unitedprint klagte bereits 2007 erfolgreich gegen die Nichtigkeit des Patents vor dem Bundespatentgericht. Im nun finalen Urteil des BGH wurde der Widerruf des Patents durch das Bundespatentgericht bestätigt. Durch seinen entscheidenden Sieg im Patentstreit hat Unitedprint nun die Grundlagen für einen freieren und rechtssichereren Wettbewerb der europäischen Softwareindustrie hergestellt. Nachdem der BGH den Streitwert des Verfahrens auf 1,25 Millionen Euro erhöht hat, steht Unitedprint nunmehr ein Schadensersatz aus dem Verfahren in beträchtlicher sechsstelliger Höhe zu.
Unitedprint ist ein Unternehmen der unitedprint.com SE - Europas Marktführer im Bereich Onlinedruck und bietet seinen Kunden Flyer, Plakate, Postkarten, Prospekte, Visitenkarten, Briefpapier u.v.m. in höchster Qualität, schnellster Lieferzeit und niedrigsten Preisen.
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